Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

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Allgemeine Geschäftsbedingungen Stand 03/2015

für Verträge über www.metall-design-systeme.de oder auf anderem Wege im Fernabsatz wie per Telefax, per Email oder per Telefon mit

METALL-DESIGN-SYSTEME-METZGER Inhaber Sabine Metzger Wassergasse 4a, 99326 Ilmtal

 

§1 Geltungsrahmen Vertragspartner, Anwendungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche über diese Website abgeschlossenen Verträge zwischen Metall-Design-Systeme-Metzger

Inh. Sabine Metzger (nachfolgend "Verkäufer" oder "Anbieter") und dem Kunden (nachfolgend "Kunde" oder "Käufer") und erstrecken sich auf alle sich daraus

ergebenden Rechtsbeziehungen, Lieferungen und Leistungen.

Mit Abgabe Ihrer Bestellung stimmen Sie der Anwendung dieser AGB zu.

Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB sind gegenüber Unternehmern nur wirksam, wenn sie zwischen den Parteien schriftlich vereinbart worden sind, gegenüber Unternehmern gelten die jeweils am Tag des Vertragsabschluss geltenden AGB auch für weitere zwischen den Parteien abgeschlossene Verträge. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.

Mit Verbrauchern können jederzeit abweichende AGB oder Vertragsbestimmungen auch ohne Schriftform vereinbart werden. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. 

2. Alle Lieferungen und Leistungen, die METALL-DESIGN-SYSTEME-METZGER für Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

§ 2 Vertragsschluss

1. Die Angebote von METALL-DESIGN-SYSTEME-METZGER auf deren Internetseiten stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei METALL-DESIGN-SYSTEME-METZGER Waren zu bestellen.

2. Durch die Bestellung der gewünschten Waren durch Ausfüllen und Absenden des

Onlineformulars im Internet, mittels E-Mail, per Telefax, per Telefon oder postalisch gibt der

Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

Das Angebot ist spätestens verbindlich, wenn es die jeweilige Schnittstelle bei METALL-DESIGN-SYSTEME-METZGER passiert hat.

Mit Absendung der Bestellung an METALL-DESIGN-SYSTEME-METZGER versichert der Kunde dass er das 18. Lebensjahr vollendet hat und unbeschränkt geschäftsfähig zu sein.

METALL-DESIGN-SYSTEME-METZGER ist nicht verpflichtet das Angebot des Kunden anzunehmen.

Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung des Kunden stellt noch keine Annahme des Angebotes des Kunden dar.

3. Sollte die Auftragsbestätigung oder eine sonstige rechtsverbindliche Erklärung von METALL-DESIGN-SYSTEME-METZGER Schreib- oder Druckfehler beinhalten oder sollten der Preisfestlegung Übermittlungsfehler zugrunde liegen, ist METALL-DESIGN-SYSTEME-METZGER berechtigt, die Erklärung wegen Irrtums anzufechten, wobei METALL-DESIGN-SYSTEME-METZGER die Beweislast bzgl. des Irrtums obliegt. Evtl. erhaltene Zahlungen werden in diesem Falle unverzüglich erstattet.

4. METALL-DESIGN-SYSTEME-METZGER ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb eines Zeitraumes von sieben Kalendertagen mit Zusendung einer Versandbestätigung oder Zusendung der bestellten Ware anzunehmen. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn METALL-DESIGN-SYSTEME-METZGER das bestellte Produkt an Sie versendet und den Versand an Sie mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt.

§ 3 Preise

1. Es gelten stets die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise sind als Bruttopreise in Euro inklusive gesetzlicher MwSt. angegeben und sind Endpreise zuzüglich der Versandkosten.

2. Für Verpackung und Versand (Versandkosten) der Lieferung innerhalb Deutschlands werden

die Kosten gesondert berechnet. Die Höhe der Verpackungs-, Versand- und Versicherungskosten sind unter der Tabelle "Versandkosten" zusammengefasst. Versand ins Ausland ist derzeit nicht möglich.

3. Bei Bestellung per Nachnahme werden zusätzlich separate Nachnahmegebühren erhoben. Die Höhe der Gebühren ergibt sich gleichfalls aus der Tabelle "Versandkosten".

§ 4 Zahlungsmöglichkeiten/Zahlungsbedingungen   

Sie können zwischen folgenden Zahlungsarten wählen:

1. Vorkasse durch Überweisung
Die entsprechende Bankverbindung wird dem Kunden bei Vertragsabschluss mitgeteilt. Der Kunde hat die Zahlung binnen 10 Tagen ab Eingang der Auftragsbestätigungs-Mail und somit ab Vertragsabschluss zu leisten. Ist die Ware nach Fristablauf nicht vollständig bezahlt, ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu veräußern.

2. Zahlung per PayPal
Die Abwicklung der Zahlung über PayPal erfolgt automatisiert. Hierzu gelten ergänzend die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von PayPal.
Vorteil: Zahlungen werden sicher und schnell empfangen. Ihr Auftrag kann noch am selben Tag bearbeitet werden.

3. Rechnung: Diese Zahlungsart ist erst nach der 2. Bestellung bzw. uns bekannten Kunden und Firmen möglich. Der ausgewiesene Zahlungsbetrag auf der Rechnung ist in voller Höhe und in vollem Umfang an METALL-DESIGN-SYSTEME-METZGER zu entrichten, unabhängig der Zahlungsweise. Abzüge von Transaktionsgebühren und ähnliches, die beispielsweise bei Begleichung durch internationale Banken entstehen, werden von METALL-DESIGN-SYSTEME-METZGER nicht akzeptiert.

Zahlungsbedingungen: sofort nach Erhalt der Ware ohne Abzug, unberechtigter Skontoabzug wird nachgefordert.

4. Barzahlung bei Selbstabholung ab Lager Griesheim, ist Versandkostenfrei nur für Lagerware

§ 5 Versandkosten

Zusätzliche Versandkosten für die über diese Seite im Shop zu bestellenden Waren, für den Versand innerhalb von Deutschland, sind an den jeweiligen Produkten gesondert ausgewiesen. Anderenfalls sind die Versandkosten im Produktpreis enthalten oder wir liefern versandkostenfrei innerhalb der BRD.

§ 6 Lieferbedingungen

1. Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse.

2. Soweit der Kunde Vorkasse wählt, wird die Ware bei Eingang der Bestellung für den Kunden

reserviert, aber erst nach dem Eingang des Geldbetrages auf dem Konto von METALL-DESIGN-SYSTEME-METZGER versandt.

Der Kunde wird daher gebeten, dies bei seiner Bestellung zu berücksichtigen und die vereinbarte

Vorkasse rechtzeitig zur Anweisung zu bringen.

3. Soweit der Kunde Vorkasse wählt und der Geldbetrag nicht binnen fünf Tagen auf dem Konto von METALL-DESIGN-SYSTEME-METZGER gutgeschrieben ist, kann METALL-DESIGN-SYSTEME-METZGER das Angebot des Kunden ablehnen. Soweit METALL-DESIGN-SYSTEME-METZGER an dem Angebot festhält, gelten die im Zeitpunkt der Bestellung genannten Lieferfristen nicht mehr. Vielmehr tritt anstelle des ursprünglich angegeben Lieferzeitpunktes derjenige, der zum Zeitpunkt des Geldeinganges bei METALL-DESIGN-SYSTEME-METZGER im METALL-DESIGN-SYSTEME-METZGER-Shop für das Produkte ausgewiesen wird.

4. Die Lieferungen erfolgen solange der Vorrat reicht.

5. Soweit METALL-DESIGN-SYSTEME-METZGER aus Gründen, die sie zu vertreten hat, in Lieferverzug gerät oder eine Lieferung unmöglich wird, und dies nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, wird die Haftung für Schäden ausgeschlossen. Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben vorbehalten.

6. Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die METALL-DESIGN-SYSTEME-METZGER nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, u. a.) wird die Frist angemessen verlängert. Der Kunde wird hiervon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Zusendung der Bestellbestätigung an, ist jede Partei berechtigt, von dem Angebot zurückzutreten.

§ 7 Transportschäden

Werden Artikel mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so bitten wir den Kunden freundlicherweise darum, diese Schäden direkt bei Annahme der Ware beim Versandunternehmen zu reklamieren und uns eine Nachricht zukommen zu lassen, damit wir etwaige Rechte gegenüber dem Versandunternehmen wahren können.

Der Verkäufer weist ausdrücklich darauf hin, dass die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Kunden. der Verbraucher ist, aus dem Vertrag unberührt bleiben und jederzeit geltend gemacht
werden kann, auch wenn der Kunde unserer Bitte zur Reklamation gegenüber dem Transporteur nicht nachkommen. Eine Einschränkung der Rechte des Käufers ist damit also nicht verbunden. 

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Die an Verbraucher gelieferte und von diesen ggfs. angebaute Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrages Eigentum der Firma METALL-DESIGN-SYSTEME-METZGER,
Inhaber Sabine Metzger, Wassergasse 4a, 99326 Ilmtal OT Griesheim

Gegenüber Unternehmern bleiben sämtliche durch den Verkäufer gelieferte Waren bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen gegen den Unternehmer aus der Geschäftsverbindung Eigentum des Verkäufers METALL-DESIGN-SYSTEME-METZGER Inh.Sabine Metzger. Dies gilt auch für durch den Unternehmer eingebaute oder anderweitig verwendete vom Verkäufer gelieferte Produkte. Der Unternehmer ist verpflichtet, die Waren, solange sie im Eigentum des Verkäufers stehen, ab In Empfangnahme in üblicher Weise gegen Feuer, Wasser und sonst. Schäden zu versichern.

Der Kunde - egal ob Verbraucher oder Unternehmer - darf die Ware weder veräußern noch belasten. Bei Pfändungen und sonstigen Eingriffen Dritter ist der Kunde verpflichtet, den Verkäufer unverzüglich zu informieren.

 § 9 Gewährleistung

1. Für Verbraucher gelten bei der Lieferung neuer Waren die gesetzlichen Gewährleistungsfristen. Hiernach beträgt die Gewährleistung zwei Jahre ab Eingang der Ware beim Kunden. Für gebrauchte Waren beschränken wir die Gewährleistung auf ein Jahr ab Eingang der Ware beim Kunden.

2. Ist der Kunde Unternehmer, so hat er die Ware unverzüglich auf offensichtliche Mängel zu untersuchen. Liegen offensichtliche Mängel vor, so sind diese binnen 7 Tagen nach Eingang der Lieferung schriftlich, auch per Email, bei uns anzuzeigen. Hierzu hat der Unternehmer die Ware nach Eingang vollständig und gründlich zu prüfen. Nach Ablauf der Frist können offensichtliche Mängel nicht mehr geltend gemacht und hierfür keine Gewährleistung beansprucht werden. Im Übrigen wird die Gewährleistung gegenüber Unternehmern auf die Dauer von einem Jahr auch bei der Lieferung neuer Ware begrenzt. Die Frist beginnt mit dem Gefahrübergang an den Unternehmer. Für Unternehmer gilt die Verpflichtung zur Meldung von Transportschäden, die oben gesondert geregelt ist, uneingeschränkt.

3. Der Verkäufer ist gegenüber Unternehmern und Verbrauchern berechtigt, im Falle eines Mangels der Ware sowie bei fristgerechter, berechtigter Mängelrüge nach seiner Wahl Nachlieferung oder Nachbesserung vorzunehmen. Schlägt diese fehl, so kann der Kunde Wandlung oder Minderung verlangen.
 

§ 10 Urheberrecht und Eigentum an Entwürfen etc.

An von ihm erstellten oder in seinem Auftrag angefertigten Angeboten, Zeichnungen, Entwürfen usw. behält sich der Verkäufer das Eigentums und Urheberrecht vor. Die Angebote, Zeichnungen, Entwürfe usw. dürfen Dritten, insbesondere Wettbewerbern nicht zugänglich gemacht und nicht zu Ausschreibungszwecken verwendet werden.

§ 11 Behördliche Genehmigungen und Freigaben

Soweit der Kunde für die Ausführung oder den Einbau/die Verwendung beim Verkäufer beauftragter Arbeiten und Waren baulicher oder sonstiger behördlicher Genehmigungen bedarf, wirkt sich die Erteilung oder Ablehnung dieser Genehmigungen durch die zuständigen Behörden nicht auf die Wirksamkeit des Kaufvertrages aus. Derartige Genehmigungen sind ausschließlich vom Kunden zu ermittelt und zu beschaffen, er hat auch die damit einhergehenden Kosten zu tragen.

§ 12 Datenschutz

Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe des geltenden Bundesdatenschutzgesetzes

(BDSG) sowie des Telemediengesetz (TMG). Im Übrigen wird auf die Hinweise zum Datenschutz

verwiesen.

§ 13 Widerrufsrecht

1. Es wird ausdrücklich auf das Widerrufsrecht des Kunden hingewiesen und hierbei auf die

separate Belehrung über das Widerrufsrecht und das Muster-Widerrufsformular verwiesen.

2. Sind Sie nach den gesetzlichen Bestimmungen Verbraucher, haben Sie das Recht, binnen

vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des

Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

3. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben.

Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung paket-versandfähiger Waren. Sie tragen auch die unmittelbaren Rücksendekosten nicht paket-versandfähiger Waren. Die Kosten werden auf höchstens 100,00 EUR geschätzt.

§ 14 Aufrechnungsverbot

1. Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen Zahlungsansprüche von

METALL-DESIGN-SYSTEME-METZGER aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.

2. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungsansprüchen von METALL-DESIGN-SYSTEME-METZGER, Rechte auf Zurückbehaltung – auch aus Mangelrügen – entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis.


§ 15 Gerichtsstand, Erfüllungsort, Schlussbestimmungen

Der Vertrag unterliegt deutschem Recht. Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung. Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder ist der Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Geschäftssitz des Verkäufers.

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen unserer AGB unwirksam oder undurchführbar sein, berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages und der übrigen Geschäftsbedingungen nicht. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist dann durch eine solche zu ersetzen, die den gesetzlichen Bestimmungen entspricht.

 

Weitere Informationen

Verpackungsentsorgung

Als Händler ist der Verkäufer nach der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen seiner Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung wie etwa dem "Grünen Punkt" der Duales System Deutschland AG tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Bei derartigen nicht gekennzeichneten Verpackungen kann sich der Kunde jederzeit zur Klärung der Rückgabe mit dem Verkäufer per Telefax 03629/800338 oder per email metall-design@online.de in Verbindung setzen. Der Verkäufer nennt dem Kunden eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in seiner Umgebung, welches die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Anderenfalls kann der Kunde die Verpackung unentgeltlich an den Verkäufer zurück schicken, der diese wieder verwenden oder nach den Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgen wird.

Batterieentsorgung

Der Endverbraucher ist gesetzlich zur Rückgabe oder ordnungsgemäßen Entsorgung gebrauchter Batterien verpflichtet. Die Entsorgung im Hausmüll ist laut Batterieverordnung ausdrücklich verboten. Die bei dem Verkäufer erworbenen Batterien können nach Gebrauch unentgeltlich beim Verkäufer abgegeben oder frei Haus an diesen versandt werden. Daneben kann der Kunde die Batterien nach Gebrauch unentgeltlich bei Sammelstellen im Handel oder kommunalen Sammelstellen, die über die Städte und Gemeinden erfragt werden können, abgeben. Schadstoffhaltige Batterien sind mit Symbolen gekennzeichnet. Das chemische Symbol (Cd für Cadmium, Hg für Quecksilber, Li für Lithium, Mh für Metallhydrid, Ni für Nickel, Pb für Blei oder Zi für Zink) wird unter dem Zeichen abgebildet:

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